Glückauf!

Die WAZ hat mich heute per Mail interviewt. Aus Gründen der Transparenz hier die Rohdaten:

Am 18.03.2012 17:32, schrieb [NAME]:

Hallo Herr Neuhaus,

hier schicke ich Ihnen nun meine Fragen. Vielleicht können Sie mir auch  noch kurz schreiben, seit wann es die Piraten in Castrop-Rauxel gibt und wie viele Mitglieder die Partei hier zählt. Und ihre Funktion bei den Piraten müsste ich noch erfahren.

Die Piraten in Castrop-Rauxel haben sich erstmals im Frühjahr 2009 zu einem Stammtisch in der Gaststätte “Kulisse” getroffen; im selben Jahr haben wir auch eine Crew in Castrop-Rauxel gegründet [Crews sind "die kleinste Organisationseinheit" der Piraten]. Aktuell schätze ich unsere Mitgliederzahl in Castrop-Rauxel auf ca. 12-15 Piraten – wobei die meisten eher passive Mitglieder sind. Meine “offizielle” Funktion bei den Piraten ist Pressesprecher für die Stadt Castrop-Rauxel. Parteiintern arbeite ich mit anderen Piraten an innenpolitischen Themen für Bund und Land und versuche unser Meinungsfindungsprogramm “LiquidFeedback” parteiintern zu bewerben.

Die Umfragewerte der Piratenpartei liegen aktuell bei sechs Prozent. Die Partei könnte also den Sprung in den Landtag schaffen. Wie schätzen Sie persönlich die Chancen ein?

Ich persönlich halte den Einzug in den Landtag für durchaus realistisch. Unser Landesvorstand hat als Ziel 8% ausgerufen – das halte ich persönlich für “sehr” optimistisch – aber nicht für unmöglich.

Wie wollen Sie sich nun für die bevorstehenden Wahlen aufstellen?

Wir werden zunächst am 22.3. in Recklinghausen einen Kreisparteitag zur Aufstellung der Direktkandidaten abhalten. Am darauf folgenden Wochenende (24.-25.3.) findet in Münster ein Landesparteitag zur Aufstellung der Listenkandidaten statt. Ein Programmparteitag im April ist ebenfalls in Planung. Wenn diese “Formalitäten” abgeschlossen sind, wird der eigentliche Wahlkampf in die “heiße Phase” gehen. Dies bedeutet in erster Linie Infostände, Stammtische, Plakatierung, Pressearbeit und vieles mehr.

Welche Vorbereitungen laufen, auch in Castrop-Rauxel?

Auf Grund unserer schwachen personellen Decke in Castrop-Rauxel, werden wir uns in erster Linie den aktiven Piraten im Kreis Recklinghausen anschließen. Da auch andere Kreisstädte personell eher schwach aufgestellt sind halten wir es für sinnvoll, die Energien zu bündeln und z.B. wandernde Infostände zu realisieren.

Gibt es bereits einen Spitzenkandidaten, den die Partei aufstellen will?

Aktuell haben wir noch keinen Spitzenkandidaten gewählt. Wir werden die komplette Liste am Wochenende des 24.+25.3. in Münster wählen. Wer am Ende auf Platz 1 stehen wird ist völlig offen und derzeit nicht absehbar.

Wie viele Direktkandidaten werden wohl aufgestellt?

Wir werden versuchen, für jeden Wahlkreis einen Direktkandidaten aufzustellen. Auf Grund der engen Fristen, der nötigen Formalitäten und der erforderlichen Vorbereitungen kann dies aber nicht für jeden Wahlkreis garantiert werden.

Was werden die Themen der Piraten in Nordrhein-Westfalen sein?

Unser NRW-Wahlprogramm aus 2010 umfasst 20 Kernthemen. Diese beinhalten sowohl “klassische” Piratenthemen wie z.B. Datenschutz, Transparenz und Bildung, aber auch wichtige Themen wie Wirtschaft, Recht, Umweltpolitik und Suchtpolitik. Das Wahlprogramm wird bei den anstehenden Programmparteitagen sicherlich noch erweitert und verfeinert.

Wie wird der Wahlkampf in Castrop-Rauxel aussehen?

Wir werden versuchen, in Castrop-Rauxel genau so präsent zu sein, wie in den Wahlkämpfen 2009 und 2010. Dies wird allerdings aufgrund der knappen Personaldecke sehr schwierig – und ohne Hilfe von Neumitgliedern oder externer Hilfe kaum zu realisieren sein.

Die Grünen-Chefin Claudia Roth sagte vor wenigen Tagen, die Grünen müssten genauer hinter die Fassade der Piraten gucken und kritisch fragen, was die denn eigentlich an politischen Lösungen für das hoch verschuldete Nordrhein-Westfalen anzubieten haben. Welche politischen Lösungen haben die Piraten anzubieten?

Zunächst finde ich es sehr befremdlich, dass Parteien, welche die desolate Finanzsituation in NRW mit zu verantworten haben, nun ausgerechnet von uns Piraten Lösungen erwarten. Dennoch ist es unser erklärtes Ziel, entsprechende Lösungen zu liefern. Das aktuelle Landeswahlprogramm der Piraten aus dem Wahlkampf 2010 ist sehr umfangreich und geht auch auf wirtschaftliche Themen ein. Natürlich sind wirtschaftliche Themen nicht unsere Kernkompetenz, aber auch in diesem Themenbereich erarbeiten unsere Arbeitskreise stets neue Ideen, Lösungen, Programmpunkte und Positionspapiere. Das wir im Bereich Wirtschaft noch einiges zu lernen haben ist unbestritten. Und wir sind uns dieser Aufgabenstellung sehr bewusst. Vor der Findung von Lösungen steht jedoch die Analyse des IST-Zustandes. Um überhaupt einen detaillierten Einblick in die NRW-Finanzen zu erlangen, fordern wir in unserem Wahlprogramm beispielsweise “Öffentliche Listen von Landesgeldern und den dazugehörigen Verträgen” und die “Offenlegung von großen Landesausgaben und -verträgen”.

Zudem sind die Landesfinanzen zwar auch für uns Piraten ein sehr wichtiges Thema, aber eben auch nicht das einzige Problem. Beispielsweise ist der sofortige Stopp des stattfindenden Abbaus von Bürgerrechten (aktuelle z.B. durch den Einsatz von Staatstrojanern in NRW) für uns mindestens genau so wichtig, wie die Landesfinanzen.

Wie positioniert sich die Partei zu landespolitischen Themen?

[Off the record: Diese Frage ist so allgemein, dass mir eine passende Antwort zugegebenermaßen schwer fällt. Bei 20 Kernthemen, teilweise mit vielen Unterpunkten kann ich leider keine knappe Antwort leisten, welche unserem Wahlprogramm gerecht würde. Gerne können Sie sich aber ein paar Themengebiete aussuchen, welche aus Ihrer Sicht für Ihre Leser besonders interessant wären, dann würde ich zu den Punkten Antworten nachliefern. Gerne auch telefonisch.]

Wofür stehen die Piraten, inwiefern können sie das Land nach vorne bringen?

In erster Linie stehen die Piraten für Transparenz und mehr direkte Demokratie. Wenn wir diese beiden Themen in der politischen Kultur des Landes NRW verfestigen, so wird dies aus unserer Sicht das Land nach vorne bringen. Je besser Entscheidungsträger und Bürger durch eine transparente Politik über Abläufe und Vorgänge informiert werden, desto besser erwarten wir die Qualität der daraus resultierenden Entscheidungen. Und wenn der Bürger bei der Entscheidungsfindung stärker als bisher eingebunden wird, dann ist dies auch eine Willensbekundung um Änderungen tatsächlich durchführen zu wollen. Aktuell findet Politik weitestgehend ohne Bürgerbeteiligung statt – und genau das führt aus unserer Sicht zu steigender Politik-Verdrossenheit und dem damit einhergehenden Misstrauen gegen Politiker. Wenn wir das Land nach vorne bringen wollen, dann müssen wir das gemeinsam tun. Politik, Wirtschaft und Bürger.

Die Piratenpartei hat ja bereits ganz klar gesagt, dass sie weder
regieren noch koalieren will: Wird es eine Fundamentalopposition geben, wenn der Einzug gelingt?

Ein solcher Standpunkt der NRW-Piraten ist mir nicht bekannt. Es mag sein, dass einige wenige Piraten eine solche Meinung vertreten, der Landesverband in Summe ist jedoch sehr offen und keinesfalls fundamental. In der Poltik geht es immer auch um die Abwägung von Kompromissen – und genau so wollen wir auch im Parlament arbeiten. Wir können nichts ausschließen, solange wir nicht das Für und Wieder analysiert und bewertet haben. Dies gilt sowohl für Entscheidungen zu Einzelthemen, als auch für Zusammenarbeiten mit anderen Parteien, Verbänden und Vereinen.

Wo sehen Sie Schwächen der Piraten, gerade auch vor dem Hintergrund, dass der Wahlkampf für die Partei überraschend gekommen sein dürfte?

Die größten Herausforderungen im anstehenden Wahlkampf sind sicher das Personal (manpower) und die Finanzierung des Wahlkampfes. Fast alle Piraten in NRW arbeiten ausschließlich ehrenamtlich in ihrer Freizeit für die Partei – neben Job, Studium oder Schule. Und finanziell kommen neben den üblichen Ausgaben für Werbemittel, Plakatierung, etc. auch noch die Kosten für die ungeplanten Parteitage. Da in unserer basisdemokratischen Partei jedes einzelne Parteimitglied stimmberechtigt ist, müssen entsprechende Räumlichkeiten angemietet werden.

Sollten die Piraten den Sprung in den Düsseldorfer Landtag schaffen,
rückt dann das Ziel Bundestag 2013 näher?

Das sehen wir so. Wir sind in Berlin in das Abgeordnetenhaus eingezogen und wir wollen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen in die Landesparlamente einziehen. Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus in Berlin sind unsere Umfragewerte stets gestiegen, daraus leiten wir ab, dass die Bürger unsere Politik und unseren Politikstil honorieren – und das wollen wir natürlich auch im Bund für die Bürger leisten.

Erhoffen Sie sich von dem möglichen Sprung in den Landtag auch einen Schub für die Piraten in Castrop-Rauxel?

Jein. Ich bin mir sehr sicher, dass nach dem Einzug in das Landesparlament nochmal mehr Interesse an der Piratenpartei (auch in Castrop-Rauxel) entstehen wird – das war auch schon nach der Berlinwahl spürbar. Und so sehr wir uns auch über motivierte Neumitglieder freuen, so bedenklich finden wir es auch, dass wir auch mit Neumitglieder (teilweise aus anderen Parteien) rechnen müssen, welche die Piraten eher als Sprungbrett für ihre eigene Agenda nutzen wollen, als unsere Philosophie und unseren Politstil nach außen zu tragen und umzusetzen.

…denn es gibt sicher viele Gründe die Piraten zu kritisieren. Und subjektiv mögen diese Gründe für euch auch reichen, um sie nicht zu wählen. Den Spitzenkandidaten der Piratenpartei im aktuellen Berliner Wahlkampf fandet ihr im RBB rhetorisch schwach, das Wahlprogramm ist euch zu “schmal” und es gibt euch zu wenig bis keine Antworten auf wichtige Wirtschafts- und Finanzfragen. Zitat einer Bekannten auf Facebook: “inhaltsleer und ideenlos – vor allem aber unmöglich realisierbarer”. Michael H. Spreng (sprengsatz.de) geht in seinem “Rant” noch viel weiter und unterstellt so ziemlich alles von “keine Ahnung” bis “kein Interesse” und glaubt, alle Piraten über einen Kamm scheren zu können. Zitat: “[...] Generation Praktikum: junge Leute, die ohne Bezahlung oder für einen Hungerlohn von Mini-Firma zu Mini-Firma ziehen.”

Soweit eure Sicht. Nun scheinen nach Umfragen aber dennoch 6,5% der Berliner Wahlberechtigten der Piratenpartei ihre Stimme geben zu wollen. Was glaubt ihr, warum das so ist? Alles nur Frustwähler? Selbst wenn dem so wäre – wäre es dann nicht an der Zeit darüber zu reden, wie man Politik für Bürger wieder attraktiver machen könnte? Und könnt ihr Beispiele nennen, wo dieser Ansatz – außerhalb der Piratenpartei – nennenswert stattfindet? Zudem glaube(!) ich, dass sich Frust und/ oder Politikverdrossenheit eher in den Nichtwählerstimmen widerspiegeln, als in den steigenden Umfragewerten der Piratenpartei.

ICH glaube vielmehr, dass die 6,5% für die Piraten tatsächlich auf Grund ihrer Politik zustande kommen. Und das sicherlich nicht wegen des konkreten Wahlprogramms, sondern wegen der Philosophie für die die Piratenpartei steht. Die Piraten stehen – aus meiner Sicht – vor allem für zwei entscheidende Dinge: transparente Politik und Bürgerbeteiligung.

Die Piratenpartei bietet politisch interessierten Menschen auf vielfältigste Weise – wie ich finde – enorme Vorteile gegenüber den “etablierten” Parteien:

1.) Piraten leben Transparenz vor
Der interessierte Bürger findet alle Protokolle, Vorstandssitzungen finden öffentlich im Internet statt und werden danach als Download bereitgestellt. Entscheidungen welche in unserem “Meinungs-Findungs-Tool” (LiquidFeedback) entstanden sind, lassen sich online nachvollziehen – mit allen Anregungen, Alternativen und Abstimmungen.

2.) Piraten bieten die geringsten Einstiegshürden für Bürgerbeteiligungen
Durch die o.g. Transparenz können sich die Bürger umfangreich informieren, bevor sie erstmalig Kontakt mit der Partei (z.B. bei einem Stammtisch) aufnehmen. Auch (anonym) an Vorstandssitzungen teilzunehmen ist bei den Piraten möglich. UND – wir schließen in unserer Satzung nicht die Mitgliedschaft in anderen Parteien aus. Außer bei den Piraten gibt es das – soweit mir bekannt – nur bei den Grünen.

Das Resümee dieses Blogposts ist: Die Politik der Piratenpartei ist das, was der Bürger daraus macht. Ihr habt Ideen & Konzepte zu wichtigen Wirtschaftsfragen? Dann bringt sie ein! Ihr findet, dass einige Aspekte des Wahlprogramms dringen geändert werden müssten? Dann reicht Vorschläge ein! Lehnt euch nicht weiter zurück und wählt “das geringste Übel”, sondern nutzt die Piraten als eure Chance Politik aktiv mit zu gestalten! Und ich lehne mich mal weit aus dem Fenster: Geringere Beteiligungshürden als bei den Piraten findet ihr in KEINER ANDEREN PARTEI.

Und nochwas zum Wahlprogramm: Für mich(!) ist ein Wahlprogramm nur eine Momentaufnahme der politischen Agenda zum Zeitpunkt der Wahl. Das ist keine Bibel, deren Inhalte zwanghaft während einer Legislaturperiode festgeschrieben ist! Natürlich kann es erforderlich werden (z.B. auf Grund geänderter Faktenlagen) politische Standpunkte und Forderungen in Frage stellen zu müssen und/ oder zu ändern! Der Slogan lautet “Klarmachen zum ändern” – nicht “Klarmachen zum festfahren”! =)

In diesem Sinne… Nicht nur moppern, sondern auch mal konstruktiv eingreifen – wir würden uns freuen!

Glückauf!

Vorletzten Freitag gab’s auf GooglePlus und Facebook eine Diskussion über “Kindermörder” – welche relativ schnell zu einer Debatte um die Todesstrafe wurde. Der Diskurs wurde dadurch angestoßen, dass Magnus Gäfgen in einem Prozess gegen das Land Hessen 3.000,- € Entschädigung zugesprochen wurde – wobei hier zu erwähnen sei, dass das Urteil a) noch nicht rechtskräftig ist und b) Gäfgen 4/5 der Gerichtskosten (15.000,- €) also 12.000,- € zu tragen hat.

Dieser Blogpost soll sich nicht näher mit dem Fall Gäfgen beschäftigen, aber dennoch mein kurzes Statement dazu: Wenn man das subjektive Empfinden gegenüber dem vermeidlichen Kindermörder und die objektive Rechtsprechung getrennt voneinander betrachtet, dann geht das Urteil – aus meiner Sicht – völlig in Ordnung.

Was mich aber dann tatsächlich auf die Palme gebracht hat, war der von mir vielgehasste “Blödbürger”, welcher relativ schnell nach “Todesstrafe für den Kindermörder” geschrien hat. Die Ausrufe gingen von “da gibt’s nix objektiv zu trennen” bis hin zu “solche Schweine gehören an den Eiern aufgehangen”. Wie ich solche Polemiken hasse… Und die BILD, auf welche ich hier hoffentlich niemals verlinken werde, kippte natürlich reichlich Benzin ins Feuer.

Zurück zum Thema: Würde man mich fragen “Todesstrafe – ja oder nein“, würde ich mit einem lauten und deutlichen NEIN antworten. “Auge um Auge, Zahn um Zahn” gehören für mich in die Geschichtsbücher unter “Neandertal” und nicht ins Jahr 2011. Aber speziell wenn es um Kinder, scheint bei vielen Menschen die Logik auszusetzen…

Gemäß Holgi’s Prinzip stellte ich mir selbst die Frage: “Was müsste geschehen, damit ich von meinem Standpunkt gegen die Todesstrafe abrücken würde?” Daraus ergab sich mir die Frage, wer denn überhaupt die Todesstrafe fordern, bzw.vollstrecken dürfte. Die Öffentlichkeit? Die Justiz? Oder nur ein enger Kreis von Betroffenen und/ oder Angehörigen der Opfer? Nehmen wir das Beispiel Josef Fritzl. Der Mann hat seine eigene Tochter über 24 Jahre im Keller “gehalten”, vergewaltigt und 7 Kinder mit ihr gezeugt. Wenn das Opfer (seine Tochter) nun im Laufe der Gerichtsverhandlung mit einer Waffe erschienen wäre und ihn umgebracht hätte, dann hätte ich auf jeden Fall – und vermutlich auch weite Teile der Öffentlichkeit – vollstes Verständnis dafür gehabt. Natürlich wäre der Tochter auch klar gewesen, dass sie dafür lebenslang in Haft gegangen wäre.

Und genau da setzt mein Modell an:

Wer die Todesstrafe fordert muss bereit sein, dafür selbst lebenslang ins Gefängnis zu gehen.

Wenn also z.B. ein Familienvater dessen Frau und/oder Kinder vergewaltigt und/ oder umgebracht wurden, dann kann er zu dem Entschluss kommen, dass sein eigenes Leben für ihn nicht mehr lebenswert ist. Wenn dann (z.B. aufgrund einer Verhandlung) der Täter schuldig befunden wurde, dann kann es sein, dass dieser Angehörige gerne freiwillig dafür ins Gefängnis gehen würde, wenn dafür der Täter die Todesstrafe bekommen würde. Das wäre dann für den Täter eine Todesstrafe die nicht vom Volk oder der Justiz gefordert würde, sondern eine Todesstrafe die durch einen nahen Angehörigen gefordert würde. In diesem Fall – und nur in diesem Fall – könnte ich die Forderung nach der Todesstrafe verstehen (und sogar moralisch nachvollziehen).

Wenn man nun aber nur den nächsten Angehörigen das Recht auf “Forderung der Todesstrafe” einräumen würde, dann kann ich mir schon die BILD-Schlagzeilen vorstellen, wenn ein betroffener Angehöriger die Todesstrafe nicht fordert: “Was ist das nur für ein selbstsüchtiger Mensch, der den/ die Mörder seiner Anghörigen am leben lässt, nur um sich an seine Freiheit zu klammern”. Und die Blödbürger würden dann auf G+ und Facebook wieder “Wenn ich die Wahl hätte, dann würd’ das Schwein aufgeknüpft” lamentieren. Um diesen sozialen Druck von den betroffenen Angehörigen zu nehmen, würde ich daher noch einen Schritt weiter gehen: Dann soll die Todesstrafe eben jeder fordern dürfen, der dafür dann auch lebenslang in Haft geht. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass die Blödbürger und Lynch-Mobber dann ziemlich schnell verstummen werden…

Was will uns dieses Blogpost nun sagen? Ich will keine Todesstrafe, aber ich will auch diese polemischen Rufe der Blödbürger nicht mehr hören. Ignorieren reicht mir an der Stelle nicht, ich will, dass die Blödbürger verstummen. Also entwickelte ich dieses Modell, bei welchem der Blödbürger nicht mehr länger bequem von der Couch aus “Ich hätte aber…” trollen kann, sondern wo er seinen Worten Taten folgen lassen könnte – was er dann sicherlich nicht tun wird. Zudem ist das ganze ein “Unter-der-Dusche” entwickeltes Modell zur Anregung des Diskurses – keine ausformulierte und/ oder detailliert zu ende gedachte Forderung.

Weil ich den Blogpost für heute angekündigt hatte, hab’ ich den jetzt auf die schnelle zusammengeschustert. Ich könnte dazu noch viel mehr sagen/ schreiben, aber ich bin ein mieser Blogger, daher müsst ihr erstmal mit dem leben, was ich geschrieben habe. Ich hoffe, dass ich das Thema mit meiner kleinen Philo-Runde nochmal vertiefen kann und dabei evtl. ein hörenswerter Podcast rauskommt.

Ansonsten gibt’s ja noch die Kommentarfunktion – und wenn’s euch gefallen hat, auch den Flattr-Button! =)

Liebe Vorgesetze & Personalleiter,
liebe Arbeitskollegen,
liebe Geschäftspartner & Kunden,

hiermit möchte ich euch die Recherche zu meinem Online-Profil erleichtern. Ihr kennt mich als Till Neuhaus, aber im Netz bin ich besser als MenschZwoNull bekannt. Ich gab’ mir diesen Nick vor längerer Zeit, weil ich in der Verwendung eines Pseudonyms die Chance sah, alles sagen und schreiben zu können was ich denke, ohne persönliche Repressionen (insbesondere beruflicher Art) fürchten zu müssen. Ja, auch vor der Familie wollte ich machen Gedanken geheim halten, denn nicht alles was ich denke, schreibe und sage findet (breite) Zustimmung in der Gesellschaft. Es soll auch schon vorgekommen sein, dass ich mit meiner Meinung gänzlich alleine da stand… =)

Nun bin ich ein “Netz-Intensiv-Nutzer” und habe mir im Laufe der Zeit ein soziales Netzwerk aufgebaut, mit welchem ich viel kommuniziere um Gedanken und Ideen auszutauschen. Da ich in meiner Freizeit auch gerne philosophiere und mich mit Soziologie beschäftige (beides vollkommen unwissenschaftlich und auf Hobby-Niveau), ist es für mich spannend darüber nachzudenken, wie diese (recht umfangreiche) Kommunikation im Internet mich im Speziellen und die Gesellschaft im Allgemeinen verändert. Eines ist mir aber ziemlich deutlich klar geworden: Alles was ich denke, schreibe und sage meine ich auch so und stehe dazu. Dazu gehört natürlich auch zu erkennen, wann man (z.B. aufgrund einer falschen Faktenlage) die falschen Rückschlüsse gezogen hat und das man in der Lage ist, dies zu erkennen und den eigenen Standpunkt auf den Prüfstand zu stellen.

Was ich euch mit diesem Brief eigentlich sagen möchte: Ich habe keine Lust mehr darauf, vor jeder Veröffentlichung eines Meinungs-Schnipsels peinlich genau darauf zu achten, ob ich das nun als MenschZwoNull tue, oder als Till Neuhaus. Ich kann cholerische sein, ich habe auch mal schlechte Phasen, ich soll auch schon mal Alkohol konsumiert haben und in meinen aktuell ~15.000 Tweets werdet ihr sicherlich noch viel, viel mehr Persönliches über mich finden. Wenn ihr also eure kostbare Zeit meiner virtuellen Gedanken-Müllhalde opfern wollt – viel Spaß bei der Recherche!

Mit freundlichem Glückauf,

MenschZwoNull (aka Till Neuhaus)

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PS: Die Tatsache, dass ich in meinem gesamten Berufsleben noch nie gekündigt wurde und das ich in meinem aktuellen Job die allermeiste Zeit extrem glücklich, zufrieden und – für mein Empfinden – auch recht erfolgreich bin zeigt mir vor allem eins: Ein kompliziertes Privatleben muss das Berufsleben nicht zwangsläufig negativ beeinflussen! =)

PPS: Liebe Aluhüte: auch euch ist dieser Blogpost gedwidmet – wenn nicht sogar ausschließlich euch… (Denn mein konservatives Arbeitsumfeld wird den Weg hier her sicherlich nicht so leicht finden – wenn sie ihn überhaupt suchen! =))